Handy-Blitzer auf Autobahnen: In Rheinland-Pfalz beschlossene Sache

Ein Smartphone am Steuer lenkt vom Straßenverkehr ab. Im Ernstfall kann das tödlich enden. Als erstes Bundesland macht Rheinland-Pfalz mit Handy-Blitzern Jagd auf uneinsichtige Autofahrer und Autofahrerinnen. Ein neues Polzeigesetz macht es möglich.
Handy-Blitzer auf Autobahnen schon bald regulär im Einsatz
Hochauflösende Kameras filmen Autofahrende
Überlegungen auch in anderen Bundesländern
Die Nutzung des Handys oder Tablets – ohne Freisprechanlage – ist für Autofahrerinnen und Autofahrer verboten. Für die Polizei war es bisher allerdings schwierig, die Verstöße zu ahnden. Das soll sich nun ändern. Vorreiter ist Rheinland-Pfalz.
Neues Gesetz macht Handy-Blitzer möglich
Als erstes deutsches Bundesland hat Rheinland-Pfalz die rechtlichen Grundlagen für den Einsatz sogenannter Handy-Blitzer geschaffen. Eine jetzt in Kraft getretene Novelle des Polizeigesetzes macht den Einsatz des sogenannten Monocam-Systems möglich.
Die Gesetzesanpassung war notwendig, da beim Einsatz der Monocam personenbezogene Daten erhoben und gespeichert werden. Dies stellt grundsätzlich einen Eingriff in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung dar.
Wer mit dem Mobiltelefon am Steuer erwischt wird, muss prinzipiell ein Bußgeld von 100 Euro bezahlen und kassiert einen Punkt in Flensburg.
Monocam: So funktioniert die Überwachung
Die Funktion der Monocam ist denkbar einfach: An einer Autobahnbrücke wird eine hochauflösende, schräg nach unten gerichtete Kameras angebracht, die durch die Frontscheibe in das Auto hinein fotografiert. Sie ist mobil einsetzbar und funktioniert zu jeder Tageszeit und bei jedem Wetter. Das Monocam-System achtet auf Mobiltelefone im Bereich des Fahrenden und auf dessen entsprechende Handhaltung. Werden beide Kriterien erfüllt, löst die Kamera aus. Anschließend bewerten geschulte Polizisten die Bilder, denn nicht alle Aufnahmen sind eindeutig.
Wann die Handy-Blitzer flächendeckend zum Einsatz kommen, ist derzeit noch unklar. Zunächst wollen die Behörden lediglich ein einzelnes Gerät anschaffen.
Der Einsatz der Monocams wurde bereits 2022 im den Großräumen Trier und Mainz getestet. Dazu wurden Kameras oberhalb der Fahrbahn auf Autobahnbrücken angebracht. Autofahrende wurden mit einem neu entwickeltem Piktogramm auf die Überwachung hingewiesen. Auf dem Schild stand "Überwachung Handyverbot". Ergänzt wurde es durch die Abbildung einer Kamera.
Handy-Blitzer bald bundesweit?
Auch andere Bundesländer beobachten den Versuch in Rheinland-Pfalz aufmerksam. Daher ist es gut möglich, dass die Handy-Überwachung schon bald bundesweit stattfindet. In den Niederlanden ist der neuartige Blitzer bereits regulär in Betrieb.
Handy-Blitzer in den Niederlanden
Handy am Steuer: Grund für viele Unfälle
Wer sein Smartphone oder andere elektronische Geräte am Steuer nutzt, gefährdet sich und andere. Das Telefonieren oder Verschicken von Nachrichten gilt mittlerweile als eine der wesentlichen Unfallursachen. Erklärtes Ziel des Projektes ist es, mit mehr Kontrolle die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Studie: So gefährlich ist Ablenkung im Straßenverkehr
Mit Material von dpa